Zusatzschild „Schneeflocke“ bedeutungslos

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Kennen Sie das Symbolbild „Schneeflocke“ unter einer Geschwindigkeitsbegrenzung? Nicht alle Verkehrsteilnehmer kennen die Bedeutung dieses Schildes. Daher musste das OLG Hamm klarstellen, dass die „Schneeflocke“ keine Bedingung für die Beschränkung der Geschwindigkeit ist, wie man auf den ersten Blick meinen könnte.

Eingentlich ist der Einwand ja gar nicht so schlecht: wenn unter der Geschwindigkeitsbeschränkung ein Zusatzschilt mit einer Schneeflocke angebracht ist, gilt die Beschränkung nur, wenn es schneit. Ist aber nicht so. Das hat das OLG Hamm (B. 04.09.2014 – III- 1 RBs 125/14) vollkommen richtig erkannt. Das Schild (§ 39 Abs. 8 StVO) ist eine Alternative zu einem Gefahrenzeichen (die Dreiecke mit der Spitze oben). Es weist nicht auf eine Bedingung hin, wie z. B. das Zusatzschild „bei Nässe“. Es warnt nur zusätzlich vor einer besonderen Gefahrenlage. Oder um es mit dem OLG Hamm zu sagen:

Der Hinweis bezweckt nur die Information der Verkehrsteilnehmer über das Motiv der Straßenverkehrsbehörde für die angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkung.

Tja, so isses wohl. Eine andere Frage ist, ob ein Irrtum über die Bedeutung des Schildes beachtlich sein kann.


Aktualisiert: 2014-11-18

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